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Mehr als 180.000 gegen Patente auf Bier!

10. Oktober 2018

Zusammen mit über 30 Umweltorganisationen kämpfen wir gegen das Patent auf Braugerste und haben rechtlichen Einspruch beim Patentamt eingelegt. Wir sammelten mehr als 182.000 Unterschriften aus ganz Europa. Gemeinsam mit unserem Partner no-patents-on-seeds zogen wir vor das Patentamt in München, das sich auf dem Weg zum Oktoberfest befindet. Wir demonstrierten gegen die multinationalen Konzerne, die Gewinn vor den Schutz der Natur stellen.

Protestaktion gegen Patente auf Bier in München

Mit unserer Petition fordern wir, dass das Patentamt keine rechtswidrigen Patente mehr vergibt. Unser Druck hat bereits dazu geführt, dass die EU das Patentrecht zu unseren Gunsten auslegt. Jetzt muss das Patentamt sich an diese Auslegung halten und darf nicht weiter den Interessen der Großbrauereien folgen.

Unser Einspruch beim Patentamt hat leider nur einen bescheidenen Erfolg: Ursprünglich umfasste das Patent alle Pflanzen, die einen bestimmten Geschmack haben. Jetzt ist das Patent auf die wenigen Pflanzen beschränkt, die eine ganz bestimmte Mutation haben, die den Geschmack beeinflusst. Damit verringert sich die Anzahl der im Patent enthaltenen Gerstenarten deutlich.

 

 

Was passiert wenn...

5. März 2018

Was kann passieren, wenn wir 600.000 Unterschriften sammeln und die Brüsseler Innenstadt mit 150 Großplakaten schmücken? Der Vizepräsident der EU-Kommission hat plötzlich Zeit für ein persönliches Treffen, und dann…. beschließt die EU erstmalig eine Strategie gegen Plastikmüll! Die Kommission hat verbindlich zugesagt, ab 2030 alle Plastikverpackungen recyclingfähig zu machen und den Verbrauch von Einwegplastik europaweit zu reduzieren.

Wir, eine Bürgerbewegung mit fast einer Million Aktiven, schrecken vor keiner Auseinandersetzung zurück: Unabhängig davon, ob es gilt, Europas mächtige Politiker/innen zu überzeugen oder steuertricksende Konzernen wie Apple in die Schranken zu weisen: Wir sind bereit. Als wir erfuhren, dass Apple 13 Milliarden Euro Steuern zu wenig gezahlt hat, waren wir empört - und haben sofort mit einem Appell reagiert. Unsere Protestnote haben wir direkt an Kommissar Moscovici übergeben, den EU-Kommissar für Wirtschafts- und Steuerfragen.

Treffen mit EU-Kommissar Moscovici zur Übergabe unserer Petition für Steuergerechtigkeit

Wir klopfen nicht nur Steuertricksern auf die Finger, wir feiern auch einen wichtigen Etappensieg gegen die Kohleindustrie. Generali, einer der größten europäischen Versicherungskonzerne, hat angekündigt, zwei Milliarden Euro Versicherungsvermögen aus der Kohleindustrie abzuziehen (Hurra!). Bewirkt haben das Zehntausende Bürgerinnen und Bürger in Europa, die spontan aktiv geworden sind und mit uns zusammen gefordert haben: Generali, steig aus dem Geschäft mit der schmutzigen Kohleindustrie aus!

Ohne die Unterstützung unserer Aktiven könnten wir es mit den Konzernriesen nicht aufnehmen, sei es Generali, Bayer oder Monsanto. Nur durch unsere gemeinsame Aktionskasse konnten wir zwei Wissenschaftler des University College London beauftragen, die analysierten, was nach einer Fusion von Bayer und Monsanto zu erwarten wäre - und dass diese Fusion nach EU-Recht verboten werden muss. Und wir konnten eine repräsentative länderübergreifende Umfrage in Auftrag geben und zeigen: Die Mehrheit der Europäer/innen will diese unselige Fusion nicht.

Treffen mit EU-Kommissarin Vestager zur Übergabe unserer Petition für einen Stopp der BaySanto-Fusion

Letzte Woche Dienstag haben wir die EU-Kommissarin getroffen, auf die es in der Sache ankommt: Margrethe Vestager, die europäische Hüterin des Wettbewerbsrechts. Wir legten ihr unsere Argumente dar: Bayer ist einer der weltweit größten Hersteller von Agrochemie, Dünger und Pestiziden. Monsanto ist führend bei gentechnisch verändertem Saatgut. Wenn die Fusion der beiden Konzerne erlaubt wird, bestimmen sie künftig über eine lückenlose Produktkette für Landwirte: Sie kontrollieren, welche Sorten die Bauern säen und welche Pestizide sie einsetzen. Damit haben sie einen immensen Einfluss auf Auswahl und Qualität der Produkte, die im Supermarkt und auf unseren Tellern landen. Und als Aktiengesellschaft wäre Bayer-Monsanto vor allem dem Gewinn der Aktionäre verpflichtet - nicht dem Gemeinwohl einer guten Ernährung.

 

 

Wir pflasterten das Europaviertel während der Plastik-Konferenz und zeigten, wie grausam Plastikmüll tötet.

19. Oktober  2017

Zusammen mit Aktivist/innen von Campact und Rethink Plastic Alliance übergaben wir 600.000 Unterschriften aus ganz Europa an den Vizepräsident  der EU-Kommission Frans Timmermans vor der Eröffnung einer Konferenz gegen Plastikmüll.

600 000 Europäer fordern weniger Plasitkmüll und effektive Maßnahmen der Politik und Timmermans schien genauso besorgt zu sein, wie sie.  “Ich bin auf Ihrer Seite und werde mich dafür einsetzen, dass wir bis Jahresende eine ehrgeizige Strategie erarbeiten.” Timmermans, der zweitwichtigste Mann in der EU-Kommission, unterstützt unsere Kampagne! Das ist ein echter Durchbruch!

 Als Timmermans die Konferenz eröffnete, eröffnete er seine Rede mit einem Hinweis auf unseren Appell - zur besonderen Überraschung der Plastiklobby und zu unserer Freude. Nur wenig später postet er ein Video von der Übergabe auf Facebook und Twitter. Er macht den Kampf gegen Plastikmüll zu seiner Sache. Wir stärken ihm mit unserer europaweiten Kampagne den Rücken - und schauen ihm sorgsam auf die Finger. 

 

Unser Kampf gegen Plastik ist noch lange nicht zu Ende, aber wir sind einen großen Schritt vorangekommen, und darauf können wir stolz sein. Wir haben viel Energie und Zeit in diese Kampagne gesteckt, um sie europaweit zu verbreiten. In Brüssel haben wir 150 Plakatwände aufgebaut, um in der Bevölkerung auf das Problem hinzuweisen. 

Um den Effekt von Appell und Plakaten zu steigern, haben wir uns zu einer “zweifachen” Übergabe unserer Unterschriften entschieden, vor und in dem Konferenzgebäude. Vizepräsident Timmermans kam uns unerwartet zu Hilfe. Er war von unserer Aktion so beeindruckt, dass er spontan den Teilnehmer/innen der Konferenz berichtete und unsere Forderung vortrug.

 

 

Rechtsgutachten des University College London ergibt: EU-Kommission muss die Bayer-Monsanto-Fusion stoppen.

18. Oktober  2017

Eine neue Studie unter Leitung von Professor Ioannis Lianos vom Institut für Internationales Wettbewerbsrecht und öffentliche Verwaltung am University College London (UCL),1 stellt fest, dass die Fusion zwischen dem US-amerikanischen Agrochemie-Riesen Monsanto und dem deutschen “Life Science”-Konzern Bayer selbst bei einer engen Auslegung der Gesetze nicht mit EU-Wettbewerbsrecht vereinbar ist. Die Fusion müsste nach europäischem Kartellrecht gestoppt werden, da sie zu einer zu hohen Marktkonzentration, einer verfestigten Marktmacht, zu steigenden Preisen und einer Alternativlosigkeit für Landwirte und weniger Wettbewerb und Innovation führt. Mehr Informationen in der deutschen Zusammenfassung und dem englischen Original der Studie.

Wir organisieren den Protest gegen Monsanto. Sie können ganz einfach dabei sein!

 

 

Eine Millionen Davids gegen Goliath

03. Juli  2017

Gemeinsam mit mehr als 100 Umweltorganisationen aus ganz Europa haben wir die schnellste Europäische Bürgerinitiative (EBI) aller Zeiten auf die Beine gestellt. Wir hatten die ehrenvolle Aufgabe die EBI zu koordinieren - dabei gibt es WeMove erst seit anderthalb Jahren.

Am 3. Juli haben wir über 1,3 Millionen Unterschriften aus ganz Europa offiziell bei den Behörden eingereicht, um ein europaweites Verbot des Ackergifts Glyphosat zu fordern. Das ist unser gemeinsamer Erfolg! Doch die Auseinandersetzung mit Monsato endet damit noch lange nicht.

Entwurf für Aktion gegen Glyphosat. Eine RoundUp-Flasche wird gestürzt.Die EU-Kommission hat vorgeschlagen, Glyphosat um weitere zehn Jahre zu verlängern. Das heißt für uns: Es bleiben uns nur ein paar Monate, um Druck auf die Regierungen unserer Länder auszuüben. Sie entscheiden, ob Monsanto eine neue Lizenz erhält und so weiter Wiesen und Felder in Europa mit seinem Allesvernichter vergiftet.

Bisher hat sich die Bundesregierung in Abstimmungen enthalten - was einer Absage von Glyphosat gleich kommt. Unser Druck muss hoch bleiben und dazu brauchen wir Ihre Hilfe. Hier geht es zum Unterschreiben!

Unsere Pläne umfassen alle europäischen Ebenen: Die Regierungen der Mitgliedsländer, die EU-Kommission und das EU-Parlament. Am 19. Juli haben wir zusammen mit unseren Partnern die eine Million Unterschriften  in einer aufsehenerregenden Aktion präsentiert. Direkt vor dem Gebäude der EU-Kommission haben wir das Monster Glyphosat zu Fall gebracht. Hier können Sie weitere Bilder sehen!

Doch wir haben noch nicht gewonnen! Die erste Abstimmung über die Lizenzverlängerung wird voraussichtlich im Herbst stattfinden. Bis dahin müssen wir weiter Druck machen!

 

 

 

100.000 gegen Monsanto auf einen Streich

17. Mai  2017

Letzen Samstag demonstrierten überall in Europa Tausende gegen Glyphosat. Europaweit haben wir über 100.000 Unterschriften gegen das Ackergift Glyphosat gesammelt. Das sind zehn Prozent von der Million, die wir für unsere Europäische Bürgerinitiative brauchen. Zehn Prozent an nur einem Tag!

In Madrid schlossen sich etliche Aktive unserem Protest an und sprachen mit Passanten über die Gesundheitsrisiken des giftigen Pestizids. Auch in Rom wurden eifrig Unterschriften gesammelt. Eine Schülerin half, weil sie in der Schule von Glyphosat und seiner Gefährlichkeit erfahren hatte. Daraufhin hatte sie sogar ihre Eltern zum Sammeln mobilisiert.

In Paris kamen Umweltaktivist/innen, besorgte Großeltern, im Ausland lebende Europäer/innen und ein Vater mit seinem Sohn zusammen - alle sind überzeugt, dass unser Einsatz für eine bessere europäische Zukunft absolut wichtig ist.
 

Die große Beteiligung hat uns überwältigt. In wenigen Tagen verschickten wir 5.500 Aktionspakete. Etliche tausend wurden in den letzten Tagen von unserer Webseite herunter geladen. All das ist auch durch Sie möglich geworden. Wir danken Ihnen ganz herzlich! Gestern haben wir uns beraten, mit welcher Aktion wir im Juni unsere Unterschriften in Brüssel übergeben. Wir wollen Aufsehen erregen und darauf hinweisen, wie eine pestizidfreie Welt aussehen kann.

Unsere Europäische Bürgerinitiative ist schon jetzt die schnellste und erfolgreichste Bürgerinitiative aller Zeiten. In nur drei Monaten haben wir gemeinsam mit Ihnen und unseren Partnern mehr als 750.000 Unterschriften gesammelt. Wenn wir eine Million Unterschriften aus ganz Europa für unsere Europäische Bürgerinitiative sammeln, können wir die EU-Kommission auffordern, giftige Pestizide wie Glyphosat ein für allemal zu verbieten.

 

Börsenspekulationen dürfen nicht unser Allgemeinwohl bedrohen!

Die Banken haben uns immer noch nicht die ganzen 4,5 Billionen Steuergelder zurückgegeben, die wir ihnen im Zuge der Finanzkrise zur Rettung gaben. Wir haben die Banken gerettet - mit dem Preis unser Wohlfahrtsstaaten. 

Bald treffen sich 10 EU-Finanzminister um eine Finanztransaktionssteuer zu besprechen. Diese würde riskante Börsenspekulationen besteuern. Banker müssten sich doppelt überlegen, ob Ihnen das Risiko etwas wert wäre. Gleichzeitig würde die Steuer eine wertvolle Einnahmequelle für Staaten sein um Schulen, Krankenhäuer oder Straßen zu finanzieren. Schließen Sie sich den 290.000 Europäern an, die die Finanzminister auffordern diesen Plan durchzuziehen! Unterzeichnen Sie hier!

 

Unsere Luft in Europa wird weniger verpestet!

7. Mai  2017

Jahrelang wurden die strengeren Vorgaben verschleppt. Tausende Menschen sind an den Folgen von verdreckter Luft vorzeitig gestorben. Jetzt haben die EU-Mitgliedsländer mehrheitlich für neue Grenzwerte gestimmt. Gerade die giftigen Abgase aus den Schloten großer Kohlekraftwerke werden zukünftig eingedämmt.

Die Abstimmung ging denkbar knapp aus - mit einem Vorsprung von nur 0,14 Prozent für uns! Gerade eine so knappe Abstimmung lässt erahnen, dass dieser Erfolg unserem Einsatz zu verdanken ist. Wir freuen uns, dass wir als WeMove so viel beitragen konnten! Unsere Aufgabe ist es, unseren Protest im richtigen Moment zu platzieren. Mehr als 138.000 von uns unterzeichneten den Appell an die Umwelt- und Gesundheitsminister der EU-Länder, und wir überreichten ihn in zehn verschiedenen Sprachen! Unser Aufruf wurde in den sozialen Medien tausendfach geteilt und hunderte Tweets gingen an die zuständigen Minister/innen.

Es waren die “Kohleländer” Deutschland und Polen, die die neuen Regeln in letzter Minute verhindern wollten. Da waren wir auf der Straße - in Berlin, in Warschau und in Brüssel. Alles in nur einer Woche!

Am Dienstag versammelten wir uns trotz strömenden Regens vor dem Kanzleramt in Berlin. Wir protestierten gegen die Versuche der Bundesregierung, die neuen Regeln doch noch aufzuweichen. Wir hatten Plakate, Transparente und eine Rauch-Maschine dabei, die (ungiftigen) Smog erzeugte. So übergaben wir 121.626 Unterschriften.

Am Donnerstag haben wir nachgelegt und demonstrierten vor dem polnischen Energieministerium. Hier übergaben wir schon 125.000 Unterschriften und forderten Polens notorisch Kohle-freundliche Regierung auf, die Gesundheit ihrer Bürger/innen wichtiger zu nehmen, als den Schutz der schmutzigen Kohleindustrie.

Am Freitag schließlich - am Morgen der lange erwarteten Abstimmung im EU-Ausschuss für Industrieemissionen - trafen wir uns zu einer Straßenaktion im Herzen Brüssels, direkt vor dem Gebäude des Europäischen Rats. Als wir unsere Transparente eingerollt und unsere Atemschutzmasken eingepackt hatten, wurde gleich das Ergebnis der Abstimmung bekannt  - und wir sind jetzt sehr glücklich und wollen dieses tolle Gefühl mit Ihnen teilen. Wir haben gewonnen! Danke!

 

 

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Verschiebt Macht, nicht Gewinne

17. März 2017

Mit voller Kraft haben wir in den letzten Monaten gegen Steuervermeidung gekämpft. Der Plan der Kommission, in allen Ländern denselben Steuersatz für Unternehmen einzuführen, könnte jedoch von den europäischen Ländern selbst blockiert werden. Daher kommen wir hier ins Spiel.

Spende

Mehr als 100.000 Europäer haben unsere Petition gegen die Verlagerung von Gewinnen unterschrieben. Unsere Forderungen erreichen nun die wichtigsten EU-Regierungen. Vor ein paar Wochen hallten unsere Stimmen in den Korridoren des deutschen Finanzministeriums, wo wir Minister Schäuble baten, eine führende Rolle bei der Bekämpfung von Steueroasen zu übernehmen.

Wir werden uns bald auch mit dem irischen Finanzministerium treffen und mit Rückendeckung von unserer Community fordern, dass Irland den Vorschlag der Europäischen Kommission nicht blockiert. Und das ist nicht das Ende: Wir werden uns, Schritt für Schritt, an die weiteren wichtigen Entscheidungsträger, wie Malta und die Niederlanden, wenden. Die einzigartige Stärke unserer europäischen Community ist die Fähigkeit, überall dort in Europa zu handeln, wo wir gebraucht werden – sei es in Berlin, Dublin, Paris oder Warschau. Bleiben Sie dabei!

 

 

 

Das Übel im Keim ersticken

17. März 2017

Die Idee wuchs wie ein Unkraut in der Europäischen Kommission: ein Plan für einen europäischen, multilateralen Investment Gerichtshof (MIC). Nur ein weiterer Name für ein System, gegen das wir schon jahrelang im Rahmen der TTIP- und CETA-Verhandlungen protestieren. Dieses parallele Gerichtssystem würde es großen Unternehmen ermöglichen, unsere Regierungen zu verklagen, wenn sie Gesetze erlassen, die die Verbraucher, die Umwelt oder die öffentliche Gesundheit schützen, aber die erwarteten Gewinne der Firmen beeinflussen.

Spende

Schon bevor die Kommission ihren Vorschlag offiziell machte, waren wir dort, um an ihrer offenen Konsultation teilzunehmen und die Idee im Keim zu ersticken. Mit unseren Partnern sammelten wir europaweit mehr als 300.000 Unterschriften in nur 5 Tagen. Am letzten Tag der Konsultation haben wir eine Aktion in Brüssel veranstaltet, die selbst der Kabinettschef der Handelskommission hörte.

Und jetzt? Wir machen weiter! Wir werden nicht warten und sehen, ob unser erster Schlag gegen das MIC bereits das Knock-out war. Wir sind bereit für die nächste Aktion und Sie können eine zweite Welle der Mobilisierungen im Mai erwarten. Bleiben Sie dabei!